Archiv für die Kategorie: Allgemein

Unsere hochqualifizierte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht haut mal wieder einen raus!

In der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine hat Verteidigungsministerin Lambrecht mit einer Aussage für Verwirrung gesorgt.

„Der Gepard ist kein Panzer“, sagte die SPD-Politikerin. Sie ergänzte, dass dieser nur „große Rohre“ habe. „Der Gepard ist ja dafür da, Infrastruktur zu schützen dadurch, dass er dann mit diesem Rohr in die Luft schießt“. Kanonengeschosse, die in die Luft fliegen gehören also laut Frau Lambrecht zur Erhaltung der Infrastruktur?

Hier mal ein Auszug aus Wikipedia zum Gepard: ?„Der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard (FlakPz Gepard) ist ein autonomer, hochmobiler, allwetterkampffähiger FlaK-Panzer aus deutscher Produktion.“

Dafür dass dieses Fahrzeug kein Panzer sein soll, kommt in dem Artikel sehr häufig das Wort „Panzer“ vor.

Kein Gesicht verkörpert besser den Zustand dieser Bundesregierung als Christine Lambrecht. Diese Frau ist eine Schande für unser Land.

Quellen:
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_92335714/waffenlieferungen-chris…

de.wikipedia.org/wiki/Flugabwehrkanonenpanzer_Gepard#

Bildquelle (Rainer Lippert):
de.wikipedia.org/wiki/Datei:Flugabwehrkanonenpanzer_Gepard.jpg … Weniger lesen

Kreistagssitzung am 24. Juni ’22: Wir beantragen für Sie eine zweite Einwohnerfragestunde zum Ende der Sitzungen!

Bisher können sich interessierte Bürger immer nur zu Beginn von Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse mit Fragen und Anregungen zu Wort melden. Weil die Sitzungen meist mitten am Nachmittag beginnen, können viele Berufstätige diese Möglichkeit auf Gehör nicht wahrnehmen. Die AfD will das ändern! Daher haben wir eine zweite Einwohnerfragestunde zum Ende der Sitzungen beantragt. So können die Bürger auch in der Sitzung aufkommende Fragen direkt danach stellen. Außerdem können die Entscheidungsträger weitere Impulse für ihre inhaltliche Arbeit mitnehmen. In unserem Nachbar-Landkreis Verden wird dies bereits so gehandhabt.
Ihre AfD – nah am Bürger!

Die Einstufung als „Verdachtsobjekt“ ist eine Farce

Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) stellte im Verfassungsschutzbericht am gestrigen Abend vor, dass die AfD als sogenanntes „Verdachtsobjekt“ geführt wird.

Herr Pistorius ist übrigens jene Person, die 2019 forderte, alle deutschen IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuholen. Dieser Mann maßt sich also an, unterscheiden zu können, welches Verhalten unsere Verfassung schützt und welches nicht?

Zur Kausa „Verdachtsobjekt“ erkennt der Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen, Frank Rinck, sachlich und korrekt: „Das ist eine lächerliche Farce, das ist ein Wahlkampfmanöver.“ Und das gerade mal knapp 3 Monate vor der Landtagswahl… Zufall?

Diese Finte werden die Wähler erkennen und sich nicht von solchen Behauptungen hinters Licht führen lassen. Auf den Versuch, eine Oppositionspartei derart zu schädigen, fallen Sie sicher nicht herein!

Die AfD bekennt sich ohne wenn und aber zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Weitere Infos dazu:
www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de
www.afd.de/freiheitlich-demokratisch

Quellen:
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-eskalation-in-nordsyrien-pistorius-fordert-ruecknahme-deutscher-is-kaempfer/25120826.html

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Verfassungsschutz-AfD-Niedersachsen-ist-nun-Verdachtsobjekt,verfassungsschutzbericht266.html

AfD siegt gegen Merkel vor Bundesverfassungsgericht

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Anfang 2020 verhalf die AfD Thomas Kemmerich (FDP) ins Amt. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel nannte den Vorgang „unverzeihlich“ und meinte weiter, dass das Ergebnis „rückgängig gemacht werden“ müsse.

Herr Kemmerich war einem enormen politischen Druck ausgesetzt und wer weiß, was in den Hinterzimmern noch los war. Nach drei Tagen legte er daher sein Amt nieder, Ministerpräsident wurde dann Ramelow (Linke).

Damit handelte sich Merkel und die Bundesregierung eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein. Die AfD brachte an, dass sie hier in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt wurde.

Nun haben die Karlsruher Richter entschieden: Merkels Aussagen waren verfassungswidrig, damit hat sie eine rote Linie überschritten.

Was bedeutet dies nun für die Landtagswahlen und die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen? Steht hier eine Neuwahl bevor oder gar weitere Schritte gegen die alte Bundesregierung und Merkel selbst?

Quelle:
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_92325970/afd-siegt-gegen-ex-kanzlerin-merkel-…